Mobilfunkunternehmen treffen Übereinkunft zur Nutzung von LTE-Patenten

Ericsson (NASDAQ: ERIC) hat mit einer Reihe von führenden Herstellern und Lieferanten im Mobilfunkbereich eine gegenseitige Vereinbarung zur Nutzung von Patenten bei der LTE-Technologie (Long Term Evolution) getroffen. Die Initiative hat zum Ziel, eine schnelle Verbreitung dieser mobilen Breitbandtechnologie zu erreichen. Der Rahmenvereinbarung stimmten neben Ericsson die Unternehmen Alcatel-Lucent, NEC, NextWave Wireless, Nokia, Nokia Siemens Networks und Sony Ericsson zu. Weitere Unternehmen, die dieser Initiative beitreten möchten, sind willkommen. Die Vereinbarung regelt die gegenseitige Vergabe von Lizenzen zur Nutzung von LTE-Patenten zu fairen Bedingungen.

Das Rahmenwerk basiert auf dem verbreiteten Branchenprinzip, für grundlegende Patente stets nur angemessene, vernünftige und nicht diskriminierende Lizenzgebühren (FRAND) zu verlangen. Die Unternehmen verständigten sich in diesem Sinne auf eine Begrenzung der gegenseitig zu fordernden Lizenzgebühren. Diese sollen sich am Mehrwert für das Endprodukt beziehungsweise am Anteil des Lizenzgebers an wesentlichen Patenten in der entsprechenden Produktkategorie orientieren.

Die Rahmenvereinbarung soll ein vernünftiges Gleichgewicht bei den Geschäftsbedingungen herstellen und so helfen, eine erfolgreiche Einführung des LTE-Standards auf breiter Ebene zu erreichen. Konkret einigten sich die Unternehmen darauf, dass die maximal vertretbaren Lizenzierungskosten für grundlegende Patente bei Mobiltelefonen bei einem einstelligen Prozentsatz des Verkaufspreises liegen sollen. Für Notebooks mit integrierter LTE-Technologie verständigten sich die Unternehmen auf einen einstelligen Dollar-Betrag als maximale Höhe für Lizenzgebühren.

Ausführlichere Informationen (engl.) zu diesem Thema finden Sie unter:
www.ericsson.com/ericsson/press/releases/20080414-1209031.shtml